AGB2022-05-12T10:55:46+02:00

muckebude GbR Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB muckebude

1. Anmeldung
Die Anmeldung erfolgt schriftlich auf dem entsprechenden Vertrag der Musikschule. Minderjährige können nur von Erziehungsberechtigten angemeldet werden. Die Anmeldung ist verbindlich und wird mit Erhalt des unterschriebenen Vertrages durch die muckebude GbR rechtswirksam. Mit dem Senden des unterschriebenen Vertrages werden die dazugehörigen AGB anerkannt. Die beiliegende Datenschutz Erklärung ist Bestandteil des Vertrages und muss mit dem Vertrag zusammen versendet werden. Ohne unterschriebene Datenschutz Erklärung, ist der Vertrag nicht gültig. Der Vertrag muss vor Beginn der Vertragslaufzeit eingereicht und unterschrieben sein, ansonsten besteht kein Anspruch auf Teilnahme am Unterricht. Der Vertrag für 2er Gruppenunterricht ist erst gültig, wenn beide Parteien unterschrieben haben. Der Vertrag für die muckebude Bands muss vor Beginn der Vertragslaufzeit eingereicht und unterschrieben sein. Die ersten vier Unterrichtseinheiten nach der kostenlosen Probestunde sind Schnupperzeit, in der sie jederzeit kündigen können.
Muckebude Bands müssen aus mindestens drei Personen bestehen.

2. Entgelt
Das Unterrichtsentgelt wird monatlich per SEPA Lastschrift eingezogen. Beginnt ein Unterrichtsvertrag während des laufenden Monats, werden lediglich die bis zum Monatsende verbleibenden Stunden mit dem Einzelstunden Preis berechnet und per SEPA Lastschrift eingezogen. Über die Unterrichtsentgelte informiert die Musikschule in der jeweils geltenden Fassung der Tarifaufstellung, die auf der Website der muckebude eingesehen werden kann.

3. Geschwisterrabatt
Die muckebude GbR gewährt ein Geschwisterrabatt von 10% ab dem zweiten Vertrag mit der muckebude GbR. Rabattiert wird der jeweils günstigste Vertrag der Geschwisterkinder.

4. Kündigung
Der Unterrichtsvertrag kann schriftlich jederzeit gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate, ab dem nächsten Monatsbeginn nach dem Erhalt der Kündigung. Die muckebude hat jederzeit das Recht, ein Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen. Hierbei gilt eine Kündigungsfrist bis jeweils zum Ende des Laufenden Monats. Kündigt bei einem 2 er Gruppen Unterrichtsvertrag eine Partei, so läuft der Vertrag für beide Parteien nach Ablauf der Kündigungsfrist aus.
Während der vorher festgelegten Schnupperzeit von vier Unterrichtseinheiten, kann der Vertrag jederzeit gekündigt werden und es werden nur die Beiträge für gegebene Unterrichtseinheiten fällig.
Letzter Kündigungstermin für die Schnupperzeit, ist der Tag vor der fünften Unterrichtsstunde. Danach wird der Vertrag bindend. 
Für muckebude Bands gilt eine Kündigungsfrist von einem Monat.

5. Unterrichtszeit
Für die Musikschule gilt die Ferien- und Feiertagsordnung der allgemein bildenden Schulen im Bundesland Nordrhein Westfalen.

6a. Unterrichtsorganisation
Kann der/die angemeldete Schüler/in nicht zum Unterricht erscheinen, bittet die Musikschule um frühzeitige Nachricht. Es besteht kein Anspruch auf einen Nachhol- oder Ersatztermin oder auf Rückzahlung des Unterrichtsentgeltes. Kann der Unterricht nicht stattfinden, weil die Lehrkraft verhindert oder erkrankt ist, bietet die Musikschule einen Ersatztermin an, oder eine geeignete Vertretung übernimmt den Unterricht. Ein Anspruch auf eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. In Ausnahmefällen wird eine Gutschrift bzw. Rückerstattung von Unterrichtsentgelt vorgenommen. Falls es aus organisatorischen Gründen notwendig wird, kann die Musikschule die Unterrichtszeit ändern oder eine andere Lehrkraft mit dem Unterricht beauftragen. Es sind maximal drei Probestunden pro Person möglich. Die zweite und dritte Probestunde ist Kostenpflichtig. Die Schnupperzeit muss spätestens drei Tage nach der Probestunde in Anspruch genommen werde, ansonsten verfällt der Anspruch auf den Unterrichtsplatz.

6b. Unterrichtsorganisation | Muckebude Band
Die Muckebude Bandproben dauern immer 60 Minuten. Der Zeitpunkt der Bandproben wird vor Abschluss des Vertrages mit den Vertragsteilnehmern festgesetzt. Die Unterrichtszeit kann in Absprache mit den Vertragsteilnehmern variieren. Kann die angemeldete Band nicht zum Unterricht erscheinen, bittet die Musikschule um frühzeitige Nachricht. Es besteht kein Anspruch auf einen Nachhol- oder Ersatztermin oder auf Rückzahlung des Unterrichtsentgeltes. Kann der Unterricht nicht stattfinden, weil die Lehrkraft verhindert oder erkrankt ist, bietet die Musikschule einen Ersatztermin an, oder eine geeignete Vertretung übernimmt den Unterricht. Ein Anspruch auf eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. In Ausnahmefällen wird eine Gutschrift bzw. Rückerstattung von Unterrichtsentgelt vorgenommen.

7. Aufsicht
Die Musikschule übernimmt eine Aufsichtspflicht nur während der Unterrichtszeit. Sie beginnt beim Betreten und endet beim Verlassen des Unterrichtsraumes.

8. Erhöhung des Unterrichtsentgeltes
Im Falle einer Erhöhung des Unterrichtsentgeltes wird die Musikschule hierüber rechtzeitig schriftlich informieren. Eine Erhöhung des Unterrichtsentgeltes berechtigt zu einer Sonderkündigung innerhalb eines Monats nach Zugang der entsprechenden Mitteilung mit sofortiger Wirkung, frühestens jedoch zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung. Wird der Unterrichtsvertrag nicht gekündigt, gilt dies als Zustimmung zur Entgelterhöhung.

9. Sonderkurse
Für muckebude Kurse und muckebude Workshops gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.10. Außerordentliche Kündigung durch die Musikschule
Die Musikschule behält sich vor, aus wichtigem Grund den Unterrichtsvertrag fristlos zu kündigen, insbesondere wegen mehrfachen unentschuldigten Fehlens, bei Verstößen gegen die Schulordnung oder nach zweimaligem Nichtzahlen des Unterrichtsentgeltes.

11. Mahngebühren/Bearbeitungsgebühren
Die Musikschule ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Mahngebühren und sonstige entstehende Kosten zusätzlich in Rechnung zu stellen. Die jeweilige Höhe der Mahngebühren ergibt sich aus der jeweils geltenden Fassung der Tarifaufstellung.

12. Wirksamkeit von Abreden
Schriftliche Anträge und mündliche Abreden sind nur dann rechtswirksam, wenn sie seitens der Musikschule schriftlich bestätigt wurden. Vereinbarungen mit Lehrkräften, die Bestandteile des Unterrichtsvertrages betreffen, haben keine Rechtskraft.

13. Schadenersatz
Die Musikschule haftet für Schäden nur, soweit deren Verursachung auf grobe Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz zurückzuführen ist. Dies gilt nicht für Körperschäden (ggf. auch mit Todesfolge) oder die Verletzung einer vertraglichen Hauptleistungspflicht.

14. Datenschutz
Die Musikschule erhebt, speichert und verarbeitet die Angaben des Unterrichtsvertrags, jedoch nur im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Vertragsverhältnisses. Diese Angaben werden teilweise an die Lehrkräfte weitergegeben. Die Lehrkräfte sind auf die Beachtung des Datenschutzes verpflichtet.

15. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

16. Erfüllungsort ist Siegen
Diese AGB sind Teil des Unterrichtsvertrages.
 Sie sind ab dem 01.05.2022 gültig und ersetzen alle vorherigen Schulordnungen.

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